07 Feb 2011

Wann werden Privatverkäufe bei ebay umsatzsteuerpflichtig?

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Wann werden Privatverkäufe bei ebay umsatzsteuerpflichtig?

Mit dieser Frage hat sich das Finanzgericht Baden-Württemberg auseinandergesetzt und wie folgt geurteilt:

Wer über ebay über einen längeren Zeitraum und mit erheblicher Intensität eine Vielzahl von Gegenständen verkauft, ist gewerblich/unternehmerisch tätig und muss seine Umsätze versteuern („Umsatzsteuerpflichtigkeit von 1.200 über “ebay” getätigten Privatverkäufen innerhalb von dreieinhalb Jahren“, FG Baden-Württemberg Urteil vom 22.9.2010, 1 K 3016/08).

Strittig war, ob die über einen Zeitraum von mehreren Jahren vorgenommene Veräußerung einer Vielzahl von Gebrauchsgegenständen auf der Internet-Auktions-Plattform „ebay“ der Umsatzsteuer unterliegt.

Umsatzsteuerpflichtig sind Lieferungen und sonstige Leistungen, die ein Unternehmer im Inland gegen Entgelt im Rahmen seines Unternehmens ausführt (§ 1 Abs. 1 Nr. 1Satz 1 UStG). Unternehmer ist, wer eine gewerbliche Tätigkeit selbständig ausübt. Gewerblich i.S. des Umsatzsteuerrechts ist jede nachhaltige Tätigkeit zur Erzielung von Einnahmen, auch wenn die Absicht Gewinn zu erzielen fehlt (§ Abs. 1 Satz 3 UStG).

In dem beschriebenen Fall stellte das FG fest, dass es sich bei den Ebay-Verkäufen um eine nachhaltige Tätigkeit handelte. Es führte dies vor allem auf die erhebliche Intensität der Verkäufe, die hohe Anzahl der Verkaufsfälle und die auf Erzielung von Erlösen, welche die Grenze der Kleinunternehmerregelung überstiegen, ausgelegte Verkaufstätigkeit zurück.

Insbesondere die nachhaltige Gewinnerzielungsabsicht unterscheide sich von Fällen in denen das Gericht pro Verkäufer entschied. So zieht z.B. i.d.R. der einmalige Verkauf einer Münz- oder Briefmarkensammlung keine Umsatzsteuerpflicht nach sich, wohl aber ebay-Verkäufe in erheblichen Umfang und über längerem Zeitraum.

Leider zeigte das Finanzgericht in seinem Urteil keine klaren Abgrenzungen auf. Daher wird  auch in Zukunft die individuelle Sachlage entscheidend sein, ob eine Umsatzsteuerpflicht vorliegt oder nicht.

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